Seiten

Samstag, 2. Juli 2016

Wahlanfechtung - ja...aber... ich frag mich schon ....

WAHLANFECHTUNG - NEUWAHL

ja, von allem Anfang habe ich damit gerechnet.
Umso mehr, je deutlicher wurde, dass es zwar gravierende Formfehler gab, aber
NIRGENDWO, NIRGENDWO den geringsten Hinweis auf Wahlmanipulation
Auch keiner der befragten FPÖ Zeugen als Beisitzer hat so etwas auch nur angedeutet.
Aber gerade deswegen - ich war mir sicher - wird die Argumentation nun lauten:
"Hätt ja sein können ...wissen tuma nix Genaues... aber HÄTTE ja ... und
WAR vielleicht...vielleicht ja möglicherweise"
Ja, keine Leiche gefunden ... aber
Verfassungsgerichtshoflich klingt das natürlich ein bissl anders ...
Ergebnis dennoch: Aufhebung der Wahl
Hat dann nicht lang gedauert, post festum, nach dem Urteil,
da haben wir es schon aus den entsprechenden Ecken gehört und das Augenzwinkern dabei gesehen
"Kann man Betrug ausschließen? - Kann das jemand?
ICH jedenfalls war nicht dabei, was weiß man schon"
Ja, soo laufts jetzt
JETZT WIRD SO LANG DER WAHLBETRUG ANGEDEUTET - bis ihn dann
eh alle glauben

Was mich noch ganz narrisch macht: 

Als hauptsächliche Begründung zur Wahlaufhebunbg etwas heran zu ziehen, was seit xx Jahren 
gängige Praxis ist für die Hochrechnungen... dass also vor Wahlschluß schon Sprengelergebnisse
intern bekannt gemacht werden. gut, ich habe mich darüber auch schon seit vielen Jahren
gewundert aber jetzt staune ich:
Denn da sagen Höchstrichter : 
Freilich, man selbst hätte NATÜRLICH auch immer schon schon gewusst dass das 
nicht RECHTENS ist - aber weil es halt niemand "angefochten habe" ... 
da habe man auch nicht TÄTIG werden können
Wo kein Kläger - da kein Richter.
ja, da hätte auch der VvGH nicht einschreiten könne
Aber die Damen und Herren die heute dort sitzen - hätten die nicht schon vor ein paar Jährchen selbst so eine Anfechtung einbringen können? - wenn mans eh schon immer gewusst hat?
Ist das nicht verletzte Sorgsamspflicht von Spitzen Juristen?
Keine Ahnung wie so ein Paragraf heißt....
Aber jetzt zu sagen: gravierende Wahlverletzung - 
und dem selbst jahrzehntelang zugeschaut zu
haben ... 
sehr seltsam seltsam kommt mir das vor

Etwas tät ich auch noch gerne wissen: vielleicht hab ichs auch überhört
War es ein EINstimmiger Beschluss? und wenn nicht:
BITTE: WER hat GEGEN den SPRUCH gestimmt und
vor allem: Mit welcher Argumentation?
mich täts einfach interessieren

die Krise als Chance
ja, so gern tät ich daran glauben

und nie den kompletten Satz vergessen
"Österreich ist eine demokratische Republik
Ihr Recht (das Recht der Republik)
 geht vom Volk aus."

(Denn: es ist nicht "das Vok" von dem das Recht ausgeht, wie es die Populisten so gerne hätten und ich es fürchten würde)